Tellerrand vom 8. März 2008
Ein Politdrama ohne Gleichen spielte sich diese Woche vor den Augen der ungläubig dreinschauenden Bürger auf Bundesebene ab. Da bricht SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti ihr Wahlversprechen – als ob das etwas so seltenes sei – und paktiert mit der politisch extremen Konkurrenz namens Die Linke. Als hätte er darauf gewartet, springt Parteichef Kurt Beck seiner Genossin zur Seite und führt die SPD in eine Zerreisprobe. Auffallend ruhig verhielt sich zu diesem Thema die Basis. Wahrscheinlich, weil sie mit sich genug zu tun hat, wie das Beispiel SPD-Jena zeigt.
An politisch heiklen Themen mangelt es in Jena jedenfalls nicht. Gibt es auf der Spielwiese Lokalpolitik doch genug Stolpersteine, um einen ganzen Berg davon auftürmen zu können. Etwa, wenn Ortschaftsverbände wie der SPD-Lobeda sich mit Bilderbuch-Politikern wie Volker Blumentritt anlegen. Ein Schwelbrand seit Monaten, der spätestens zur Nominierung des Kandidaten zur Ortschaftsbürgermeisterwahl entflammen könnte. Vielleicht bekommt Jena ja dann eine eigene Dagmar Metzger aka Robert Conrad? Vorrausgesetzt natürlich, der Ortschaftsverband verzettelt sich nicht in den Wirren der Bundespolitik, die er mit der Unterstützung der Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung betreten hat – im Widerstand gegen viele SPD-Bundespolitiker.
Vielleicht sollten die SPD und andere Parteien ihre Stolpersteinberge abbauen bevor jemand kommt, sie sprengt und damit eine Lawine auslöst. Nützlich einbringen könnte man sie zum Beispiel für den Bau des seit gefühlter Ewigkeit geplanten Mahnmals für die Opfer der SED-Herrschaft. Gebraucht werden dafür aber besonders stabile Steine. Hat das Thema doch Potential, nicht nur die Politik sondern auch die gesamte Gesellschaft zu entzweien. Soll das Mahnmal vor das alte oder in die Nähe des neuen Rathaus(es)? Genügt der bereits bestehende Entwurf des Stifters Karl Heinz Johannsmeier oder muß es eine neuerliche Ausschreibung geben? Ist ein solches Denkmal überhaupt nötig (Die Linke)? Fragen, die quer durch die Bürgerschaft gehen; und damit genug Raum bieten für jene, die einfach nur entzweien wollen.
Am Ende gibt es aber vielleicht auch den Retter, der alles wieder ins Lot bringt und die Lunte einfach austritt. Bei der Bundes-SPD könnte das Franz Müntefering sein, der aus seinem selbstgewählten Ruhestand zurück kehrt. Für die Jenaer SPD muß der Held wohl noch gefunden werden. Oberbürgermeister Albrecht Schröter dürfte sich da eher heraushalten. Hat er mit dem Mahnmal doch genug zu retten. Hauptsache, es wird im nachhinein nicht wieder gesprengt.
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