Wo: Diskussion - Wann: 3. April 2009
Im Vorfeld einer Wahl – sei es nun eine kommunale oder überregionale – finden auch in Deutschland etwas ähnliches wie Vorwahlen statt. Im Unterschied zu den USA geht es dabei jedoch nicht um eine Handvoll Kandidaten, sondern z.B. für die Stadtratswahl um über 40 (d.i. Wahlliste).
Wer mit den menschlichen Schwächen in Bezug auf „Macht“ vertraut ist, kann sich vorstellen, wie es dabei in den Parteien zugeht – zumal je nach Wählerpotential nur wenige Listenplätze den sicheren Weg in das Plenum bedeuten.
Alexis Taeger, Vorstandsmitglied der FDP Jena, fragt sich nun, wie es die SPD geschafft hat, die von ihrem Vorstand zusammengestellte Liste unter Gesichtspunkten demokratischer Streitkultur fast unverändert durchbekommen zu haben:
„Der SPD-Kreisvorstand hat die Liste der Kandidaten von Platz 1 bis 45 vorgekaut und einen kompletten Wahlvorschlag der Mitgliederversammlung zur Wahl gestellt? Und die Mitgliederversammlung hat nur eine Änderung vorgenommen? Wie wurde den gewählt? Jede Position einzeln? Oder gab es eine zu wählende Vorschlagsliste? … “
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