Die Reaktionen der Parteien im Jenaer Stadtrat reichten von positiv Überrascht bis panisch irritiert. Neben der hohen Beteiligung gab vor allem das Ergebnis der Befragung zum Bürgerhaushalt reichlich Diskussionsstoff her. Die Bürger Jenas hatten für Investitionen statt Sozialleistungen votiert. Am Ende setzten Die Linken, Bürger für Jena und die Grünen ihr ursprüngliches Programm mit 22 zu 20 Stimmen durch. mehr...
Mit dem Rückzug Deutschlands von der Bewerbung als Standort des EIT (Europäisches Institut für Technologie) sind in Jena die Hoffnungen auf den Sitz einer EU-Behörde so schnell geplatzt, wie sie aufkamen. Neben einiger Kritik am Verhalten der Bundesregierung steht jedoch so manch positiver Punktgewinn für Jena auf der Habenseite. mehr...
Für nur wenige Stunden besuchte Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister, Ostthüringen. Ein Ereignis, das in Jena nach Erfahrungen in der Vergangenheit nicht nur positiv aufgenommen wird. Doch die Gesprächs- und Diskussionsrunden bargen durchaus Interessantes und dürften die Saalestadt mit dem fernen Berlin ein wenig versöhnen. mehr...
Nachdem sich auch westeuropäische Staaten um den Sitz des neuen European Institute of Innovation and Technology beworben haben, schickt Deutschland Jena als Vorschlag in die Brüssler Entscheidungsfindung. Damit könnte die Saalestadt künftig Standort einer Behörde der EU sein. Doch die Konkurrenz ist stark und stellt Jena zumindest in Sachen Größe und Bekanntheit weit in den Schatten. Interessante Wochen stehen also bevor. mehr...
Der Übertritt von der Kita- zur Schulzeit ist nicht billig. Neben Lernmaterialien müssen auch so banale Dinge wie Schulrucksack oder die obligatorische Zuckertüte angeschafft werden. Für viele Eltern finanziell kaum machbar – selbst wenn man nicht von ALG II leben muß. Diesem Problem nimmt sich nun die Stadt Jena an und leistet mit dem Projekt Schulstart Unterstützung. Ungeachtet der Notwenigkeit ging ihm wie immer politisches Hickhack voraus. mehr...
Der Stadtrat hat in seiner gestrigen 44. Sitzung die nunmehr drei Jahre währende Diskussion um das Denkmal für die Opfer der DDR-Diktatur verlängert. Ein kurzfristig eingereichter Änderungsantrag der Parteien SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen verbannte den Johannsmeier-Entwurf in die Archive. Nun soll ein neues Ausschreibungsverfahren beginnen. mehr...
Nach monatelangem Streit ist es nun soweit: Der Stadtrat behandelt das Thema „Denkmal ‚Den Verfolgten der kommunistischen Diktatur 1945 – 1989’ “. Auf Beschlußvorlage des Oberbürgermeisters Albrecht Schröter obliegt es am kommenden Mittwoch den Bürgervertretern, endliche eine Entscheidung zu fällen – sofern sie dazu imstande sind. Denn die Konfrontation jenseits des Historischen Rathauses ist keineswegs beigelegt und könnte schnell auch im Plenum neu entflammen. mehr...
Im ewigen Streit um das ob und wie eines Mahnmals zum Gedenken an die Opfer der kommunistischen Diktatur gibt es neben den Fraktionen im Stadtrat nun eine weitere Partei. Über eine Bürgerfragestunde und vorrausgegangenen Meinungsäußerungen hat die Bürgerschaft einen Volksentscheid gefordert. Daß ein solches Unterfangen nicht gerade auf Gegenliebe stößt, liegt auf der Hand. mehr...
Ostern als Fest des Friedens hält Einzug und markiert das Ende der einst kargen Monate. Aufblühende Natur und zunehmend wärmer werdende Tage lassen auch die Menschen freudig der Zukunft entgegen blicken. Doch ist dieses romantische Bild schnell verwässert, wendet man seine Aufmerksamkeit auf den nicht ganz so glückvollen Alltag. Besonders die Politik scheint keinen Frieden zu kennen – und erinnert damit an einzelne Abschnitte des „ursprünglichen“ Begehens Osterns. mehr...
Parteiinterne Querelen kommen zwar auch in Deutschland vor, gehören hierzulande jedoch nicht zu dem, was die Politiker unter Demokratie verstehen. Entscheidungen werden in den Führungsetagen getroffen; „Basta!“, wie ein bekannter SPD-Politiker diesen Umstand unterstreichen würde. Um so erstaunlicher gerät da der Weg des SPD-Ortsvereins in Jena-Lobeda. Angeführt von ihrem Vorsitzenden Robert Conrad schwimmen die Genossen gegen den Strom der eigenen Partei. mehr...
