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Dr. Karin Kaschuba: Hochschul- und Forschungspolitik nach Kassenlage

Wo: Parteien - Wann: 10. Juli 2007

„Die vom Ministerpräsidenten vorgestellte Zukunftsinitiative ´Exzellentes Thüringen´ ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber es steht in Frage, ob er auch zukunftsweisend ist. Vielmehr handelt es sich hier um eine Hochschul- und Forschungspolitik nach Kassenlage“, erklärt die Sprecherin für Wissenschaftspolitik und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Dr. Karin Kaschuba. Die verfehlte Hochschul- und Forschungspolitik der Landesregierung – Festschreibung der Mittel für den Hochschulpakt auf dem Niveau von 2001, ständige Kürzung bei der Verbundforschung, keine Umsetzung vorhandener Wissenschafts- und Technologiekonzeptionen – habe ganz offensichtlich zu erhöhtem Druck aus den Bereichen Wissenschaft und Forschung geführt, so Frau Dr. Kaschuba weiter. Erst seien die Hochschulen und Forschungseinrichtungen kurz gehalten bzw., wie bei der Forschungsförderung, radikal zusammengestrichen worden und nun spiele man den Gönner, indem man etwas mehr gibt. „Es bleibt jedoch die Frage, ob das Land seine Zuschüsse wirklich erhöht. Zusätzliche Bundesmittel, wie durch den Hochschulpakt 2020, und vorhandene EU-Mittel werden einfach mit verbucht und auch auf Nachfrage wird der reale Landesanteil verschwiegen“, betont die Landespolitikerin. Der Vorschlag der LINKEN für ein eigenes Landesprogramm zur Schaffung von Exzellenz wurde erst kürzlich im Parlament mit fadenscheinigen Gründen abgelehnt. Nun brüste sich die Regierung mit einem solchen Programm, das sie vorlegen wolle. Doch auch hier sei keine Überzeugung der Regierung zu spüren, soll das Programm doch durch den Verkauf der Jenoptikanteile gegenfinanziert werden. „Das bedeutet, es handelt sich lediglich um ein vorübergehendes Projekt und keine dauerhafte Aufgabe des Landes zur Zukunftsgestaltung“, so die Abgeordnete abschließend. (jenakompakt.de) Dr. Karin Kaschuba

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