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Aufruf zum Widerstand - Jenaer Bürger gegen Naziaufmarsch

Wo: Initiativen - Wann: 4. September 2007

Am Samstag, den 08.09.2007, findet in Jena das sogenannte „Fest der Völker“ statt. Veranstaltet von der NPD, werden neben deutschen Rednern wie Udo Voigt, seines Zeichens NPD-Vorsitzender, auch Rechtsextreme aus anderen europäischen Ländern auftreten. Dabei stehen nicht nur politische Selbstdarstellungen mit hohem Hetzfaktor auf dem Programm. Mehrere Musikbands werden zusätzlich auf ihre Art dem Ansinnen der Veranstalter Gehör verschaffen.
Insbesondere die fremdsprachigen Beiträge bereiten nicht zuletzt den Verantwortlichen bei Polizei und Stadtverwaltung Sorgen. Sollte ein NPD-Mitglied antisemitische Hetze verbreiten, kann dagegen im Nachhinein ermittelt oder gar vor Ort eingegriffen werden. Was aber, wenn eben jene Hetze auf slowenisch oder italienisch erfolgt? Es ist wohl kaum anzunehmen, daß die Jenaer Polizei vor Ort über entsprechende Sprachkompetenz verfügen wird. Verhindert werden kann der Fall der Fälle demnach nicht. Womit eines um so deutlicher wird: Dem Staat sind mehr oder weniger die Hände gebunden. Verbote oder Auflagen kann er aus juristischen Gründen nicht auferlegen; Meinungs- und Versammlungsfreiheit gelten nun einmal nicht nur für demokratische Gruppen. Eine Unterbindung vor Ort ist aus genannten sprachlichen Hindernissen ebenfalls nur erschwert möglich. Es wird am Samstag also darauf hinaus laufen, Rechtsextreme als auch Linksextreme, wie Matthias Bettenhäuser, Leiter des Büros Oberbürgermeister, betont, zu beobachten und gegebenenfalls z.B. antisemitische Hetze oder Aufrufe zu Straftaten im Nachhinein juristisch zu verfolgen.

Initiative gegen das Fest der Völker
Was den Behörden verwehrt ist, nimmt jedoch eine mutige Jenaer Initiative auf ihre Schultern. Frei nach dem Motto, die Verantwortung für Rechtsextremismus nicht einfach dem Staat zuzuschieben, sondern als Bürger ebenjene anzunehmen, wird ab Mittwoch, 18 Uhr im Bereich Seidelparkplatz ein mehrtägiger Protest veranstaltet. Bis Freitag, 23 Uhr, soll, dauerhaft – also Tag wie Nacht – und von Jenaer Bürgern gehalten, ein mehrere Meter langes Transparent die Botschaft der Aktion verkünden: „Nazifeste verhindern“.
Wichtig ist den Initiatoren Dr. Joachim Hoffman, Dr. Dr. Maria Thiele, Torsten Treff, Lorenz Wittich, Ulli Wittich-Großkurta, Titus Treff und Carl Hartung, daß es sich dabei um eine parteiunabhängige Aktion handelt. Man wolle, so Maria Thiele, nicht mit Linksradikalen oder gar dem sogenannten Schwarzen Block unter einen Hut gesteckt werden. Es ist eine Aktion Jenaer Bürger – und damit Demokratie in Reinform.
Demzufolge sind alle Bürger Jenas dazu aufgerufen, gegen politische Programme, die diktatorische Zwänge oder Gewalt im demokratischen Diskurs propagieren, zu protestieren. Je mehr Bürger daran teilnehmen, desto eindrucksvoller wird das Zeichen sein, meint Joachim Hoffmann. Dazu ist es nicht erforderlich, drei Tage lang an der Stadtrodaer Straße auszuharren – dies entspräche auch nicht der Idee von einer breiten Bürgerfront. Vielmehr genügen schon ein paar Minuten oder wenige Stunden, in denen man gemeinsam mit anderen das Transparent in die Höhe hält. Jeder soll sich daran beteiligen, und sei es nur für kurze Zeit. Wem aus gesundheitlichen oder anderen Gründen der körperliche Einsatz nicht möglich ist, kann selbstverständlich auch helfen, indem er mit Verpflegung und Getränken aushilft oder einfach moralische Unterstützung vor Ort gibt. Dabei sein ist das Wichtigste.
Daß Jena hinter dem Anliegen der Initiative steht, zeigt die große Anteilnahme seitens mehrerer Vereine und Unternehmen. So mußte man kaum nachfragen, ob etwa der Druck von Flyern und Transparent übernommen werde. Die Unterstützung kam ohne Nachdenken oder Murren. Die Seniorenverbände von Schott und Zeiss haben bereits ihre Teilnahme signalisiert.
Nun kommt es darauf an, daß so viele Bürger wie möglich an der Aktion teilnehmen. Daran ist zu bemessen, ob Jena hinter der Botschaft „Nazifeste verhindern“ steht, oder all die Aufregung und Befürchtungen nur geheuchelt sind.


Generalprobe für Mittwoch, 18 Uhr, bis Freitag, 23 Uhr

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