Stadtrat vom 14. April 2008
Nach monatelangem Streit ist es nun soweit: Der Stadtrat behandelt das Thema „Denkmal ‚Den Verfolgten der kommunistischen Diktatur 1945 – 1989’ “. Auf Beschlußvorlage des Oberbürgermeisters Albrecht Schröter obliegt es am kommenden Mittwoch den Bürgervertretern, endlich eine Entscheidung zu fällen – sofern sie dazu imstande sind. Denn die Konfrontation jenseits des Historischen Rathauses ist keineswegs beigelegt und könnte schnell auch im Plenum neu entflammen.
Zu festgefahren sind die Ansichten in den jeweiligen Lagern, als daß eine schnelle Einigung zu erwarten wäre. Auf der einen Seite die Konservativen mit ihrer Forderung nach maximalem Gedenken. Dem entgegen halten die linken Gruppierungen vor allem (Unterhalts-) Kosten und Verhältnismäßigkeit zum Gedenken an die Opfer des Dritten Reiches. Langeweile, wie sie sonst nicht selten in so mancher Stadtratssitzung Einzug hält, dürfte also eher nicht aufkommen.
Dabei hat das Volk längst gesprochen. Schon vor einiger Zeit hatten die Jenaer Bürger Gelegenheit, ihre Meinung zum Denkmal und insbesondere dem Entwurf des Stifters Karl-Heinz Johannsmeier kund zu tun. Interessanterweise offenbarte sich im Zuge dessen eine recht klare Linie; also Allgemeinwille, wenn man so will. Einigkeit gab es besonders bei der Standortfrage. Auf gar keinen Fall solle das Mahnmal vor dem Rathaus errichtet werden. Eine Alternative, die so auch im Stadtrat keine Mehrheit finden würde. Gespalten zeigte sich die Bürgerschaft bei der Frage nach dem „ob überhaupt Johannsmeier“. Hier bevorzugen die einen die geplante monumentale Version, andere jedoch etwas mehr Zurückhaltung.
Bei so viel Volksinteresse wäre ein Bürgerentscheid sicher angebracht gewesen. Doch einen entsprechenden Antrag schmetterte Albrecht Schröter ab . Formelle Hindernisse stünden einem solchen Vorhaben entgegen. Laut Gesetzt sei der Stadtrat nicht befugt, eine derartige Initiative anzustoßen. Der indirekten Aufforderung des Oberbürgermeisters an die Stadträte, einen Bürgerentscheid „inoffiziell“ zu unterstützen, kamen die Politiker freilich nicht nach. Etwas anderes hätte auch sehr verwundert.
Damit den Bürgern Anschauungsmaterial und ihren Vertretern Entscheidungshilfe geboten werden kann, hat der Fachbereich Stadtentwicklung/Stadtplanung zwei Montagen zur „Visualisierung des Denkmal-Entwurfs am neuen Standort“ erstellt (Verschiedene Blickwinkel):
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