Berichte vom 24. Mai 2008
Für nur wenige Stunden besuchte Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister, Ostthüringen. Ein Ereignis, das in Jena nach Erfahrungen in der Vergangenheit nicht nur positiv aufgenommen wird. Doch die Gesprächs- und Diskussionsrunden bargen durchaus Interessantes und dürften die Saalestadt mit dem fernen Berlin ein wenig versöhnen.
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Wenn ein Bundesminister die vermeintliche Provinz besucht, müssen nicht immer positive Nachrichten dabei herauskommen. Geht es doch zumeist entweder um reine PR-Aktionen (besonders im Wahlkampf) oder parteiinternes Schmusen. So geschehen Anfang Februar dieses Jahres. Außenminister Steinmeier war gekommen und beschäftigte sich hauptsächlich hinter verschlossenen Türen mit Jenaer Parteigenossen aus der SPD. Die begleitende Presse durfte unter Inkaufnahme langer Wartezeiten für schöne Bilder sorgen. Fragen, zumal kritische, waren unerwünscht.
Schlechte Vorzeichen für den Besuch des Bundesarbeitsministers Olaf Scholz auf Einladung Volker Blumentritts. Die Erwartungen unter den Journalisten waren jedenfalls nicht sehr hoch. Überhaupt geriet deren Zahl bei weitem nicht so groß wie im Februar.
Zu unrecht, wie sich letztendlich herausstellen sollte. Zwar wären jene, die wirkliche Neuigkeiten erhoffen, umsonst angereist. Doch war das Gegenteil auch nicht zu erwarten gewesen. Warum sollte ein Bundespolitiker in Jena politische Sensationen verkünden?
Der Unterschied zum Steinmeierbesuch bestand vielmehr in der weitaus größeren Kontakt- und Informationsfreudigkeit des Arbeitsministers. Nicht nur mit politischen Größen Jenas waren Gesprächsrunden angesetzt. Auch Vertreter aus Gesellschaft und Wirtschaft konnten der Podiumsdiskussion im Lobedaer Stadtteilzentrum LISA beiwohnen und erhielten vereinzelt auch Gelegenheit, sich zu äußern.
Freilich, die obligatorische Berichts- und Werberunde durfte nicht fehlen. Immerhin kommt politischer Besuch aus Berlin jenseits des Wahlkampfes nicht so häufig vor – sieht man einmal von der regelmäßigen Präsenz des Wahlkreisabgeordneten Volker Blumentritt ab. Vertreter der Agentur für Arbeit und den ARGEn – bzw. Jenarbeit – übermittelten Scholz die aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Oberbürgermeister Albrecht Schröter begründete dies mit den Worten „Wir werden auch von der Bundesebene kräftig unterstützt. Das wollen wir gerne in Form von Erfahrungen zurück geben“. Tatsächlich untermauerten einige der Informationen den jüngsten Armutsbericht des Arbeitsministeriums. Zwar sei der Rückgang der Arbeitslosigkeit in Jena laut Agenturchef Dr. Ulrich Gawellek eine stabile Entwicklung. Doch Eberhard Hertzsch, Leiter des Eigenbetriebs Jenarbeit, verwies auch auf den Umstand hin, daß Jena eine um so größere Zahl an ALG II Empfängern habe. Ein Paradoxon: „Eigentlich bräuchte Jena über Armut nicht reden“, stellte MdB Blumentritt fest – und doch gibt es das Problem. So sah sich Olaf Scholz auch schnell in seinen Aussagen diesbezüglich bestätigt. Wirkliche Neuigkeiten aber waren das natürlich nicht.
Um einiges interessanter gestaltete sich die anschließende Podiumsdiskussion. Nicht, weil auch dabei die Vorzüge Jenas und seiner sozialen Projekte beworben wurden. Vielmehr offenbarte ein beinahe schon offener Schlagabtausch zwischen Scholz und Wirtschaftsvertretern den derzeitigen Zwist in Sachen Ausbildung. „Die Unternehmen müssen auch die Jugendlichen nehmen, die nicht zu 100% geeignet sind.“ rief der Minister in die Runde. „Sozial können wir das natürlich machen.“ entgegnete Peter Popp, Geschäftsführer der Carl Zeiss Jena GmbH, „Aber wirtschaftlich macht es keinen Sinn, auf Arbeitsplätze auszubilden, die längst nach China ausgewandert sind.“. Damit offenbarte sich zugleich auch der Grund für jenes Jenaer Arbeitsmarkt-Paradoxon. Während Fachkräfte fast verzweifelt an die Saale geholt werden, geraten anders als für optische Berufe oder weniger gebildete Bürger schnell in den Sog der Arbeitslosigkeit.
Nicht nur wegen dieser Gegensätze dürfte Jena Olaf Scholz in Erinnerung bleiben. Auch was den Vorbildcharakter angeht, wird ihm wohl in Zukunft auch der Name der Saalestadt einfallen. Denn obwohl sein Besuch eigentlich dem gesamten Wahlkreis galt, fand im Grunde nur Jena statt. Vereinzelt konnte sich Gera als offensichtlicher Juniorpartner, den man noch ein wenig fördern muß, in den Fokus der Aufmerksamkeit schieben. Vielleicht aber ist das gar nicht so schlecht. Zentren des Aufschwungs, die eine ganze Region mit nach oben zogen, gab es schon immer. In Ostthüringen nennt man so etwas Leuchtturm.
Video: JenaTV, Carolin Stephan
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