Außenbeziehungen vom 5. Juni 2008
Mit dem Rückzug Deutschlands von der Bewerbung als Standort des EIT (Europäisches Institut für Innovation und Technologie, Info ) sind in Jena die Hoffnungen auf den Sitz einer EU-Behörde so schnell geplatzt, wie sie aufkamen. Neben einiger Kritik am Verhalten der Bundesregierung steht jedoch so manch positiver Punktgewinn für Jena auf der Habenseite.
Die FDP Jena wurde in den letzten Tagen des Mai offensichtlich von den Ereignissen um die Bewerbung Jenas als Sitz des EIT ein wenig überrollt. Im Newsbereich der Webseite hatte man gerade noch die Vorzüge Jenas als Standort beworben und eine entsprechende Rede Uwe Barths, MdB, veröffentlich, da sickerte auch schon der Rückzug Deutschlands von der Bewerbung durch. Also legte die FDP gleich eine weitere Meldung nach und sprach von „Verschaukelung der Bundesforschungsministerin Schavan“. Dabei liegt die Sache im Grunde anders herum.
Denn schon im Vorfeld war bekannt, daß die EU selbstverpflichtet neue Behörden bis auf weiteres in die neuen Beitrittsländer legen möchte. Gerade jene Staaten, die noch nicht Standort einer EU-Institution sind, werden dabei bevorzugt behandelt. In den Medien wurde dieser Hinweis beherzt hoch und runter zelebriert. Von einer Überraschung kann also nicht die Rede sein.
Man sollte sich vielmehr fragen, weshalb überhaupt Hoffnungen aufkamen. Für die Stadt ist allein die Bewerbung freilich ein Gewinn, wie Oberbürgermeister Albrecht Schröter im Vorfeld betonte. Die nationale Niederlage aber war bereits vor dem innerdeutschen Ausscheid so gut wie klar. Insofern hat sich Deutschland in eine peinliche Lage gebracht.
Anzulasten ist dem ganzen Prozedere zudem, daß es überhaupt stattgefunden hat. Denn außer Budapest beherbergen alle sich bewerbenden Staaten bereits EU-Behörden (auch Polen!). Der „Sieg“ Ungarns ist so gut wie sicher – auch wenn Breslau in typisch polnischer Trotzhaltung weiterhin im Rennen gehalten wird. Hier kommt schnell der Verdacht von Alibi-Kandidaturen auf.
Letztendlich könnte Jenas erfolgloser Erstausflug in europäische Gefilde sogar zum Vorteil avancieren. Denn entgegen der Hoffnungen einiger Bewerber um das EIT dürfte aus der Behörde kaum ein europäisches Pendant zum US-amerikanischen MIT entstehen. Zu dezentral ist die EU im Denken und Entscheiden konstituiert. Künftige Forschungszentren werden also quer über den Kontinent verteilt. Angesichts der guten medialen Präsenz Jenas im Verlauf der vergangenen Wochen hat die Saalestadt durchaus Chancen auf entsprechende Zuschläge. Auch wenn den Stadtvertretern derzeit nicht der Sinn danach steht.
Im Rathaus hat man von Europa offenbar die Nase voll. Von einer Bewerbung für eines der drei mittelfristig geplanten Innovationszentren (KICs, d.i. „Knowlegde and Innovation Communities“) will Albrecht Schröter jedenfalls nichts hören. „Das haben wir hier ja schon.“ antwortete der OB etwas verschnupft auf die entsprechende Nachfrage Jenakompakts. Man wolle sich jetzt lieber auf den vom Bundesforschungsministerium vergebenen Standort eines Forschungsclusters konzentrieren. Da sieht Schröter auf Grund der EIT-Bewerbung durchaus einige Vorteile auf Seiten Jenas. „Ministerin Schavan wird im Rahmen ihrer Entscheidung über den Optik-Cluster nach Jena kommen.“. Die Chancen stehen also gut für Jena – wenn auch bis auf weiteres nur auf nationaler Ebene.
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