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Die Geschichte, wie der Stura seinen Haushalt zustande brachte Von Jan-Henrik Wiebe Maria Hoffmann Die Recherche erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Campusradio. Fast wie beim Stura: Ein Kohlezug nach Nirgendwo. Foto: flickr.com/stpaulgirl Wir können nur erahnen, wie die Gesichter der Sturamitglieder am Ende des vergangenen Jahres ausgesehen haben müssen, als sie bemerkten, dass ihnen mehrere Zehntausend Euro für den neuen Haushalt fehlen. Niemand will das während des Jahres entstandene Loch bemerkt haben, trotz starker Erhöhungen bei den Referaten und dem Personal. Auch beim Zwischenbericht des Haushalts hatte noch keiner den Überblick. Entstanden sei die Finanzierungslücke für das Jahr 2012 durch die wenigen Überträge aus dem vergangenen Jahr. Diese setzen sich aus den nichtausgegebenen Geldern der Fachschaften, Referate und anderen vom Stura unterstützten Gruppen zusammen. Diese Restbeträge beliefen sich in den vorherigen Jahren immer auf etwa 120.000 Euro und werden im Haushalt jedes Mal als feste Größe eingeplant. Für 2012 waren jedoch nur noch 34.000 Euro übrig. Diese Abschmelzung der Überträge wurde im vergangenen Jahr sogar noch vom Landesrechnungshof nach einer Prüfung des Haushaltes gefordert. Dass durch diesen Abbau 2012 Probleme entstehen – das war zu erwarten. Um den Ausfall zu kompensieren, gab es für den Stura nur zwei Möglichkeiten: kürzen oder die Semesterbeiträge erhöhen. Damit beginnt die lange Geschichte des Haushalts 2012. Die Fronten sind verhärtet und die Positionen klar: Auf der linken Seite Stur-A-ktiv, auf der anderen der RCDS. Dazwischen steht der derzeitige Finanzverantwortliche des Stura: Peter Held. Sein Vorgänger Hagen Schmidt muss sich schwere Vorwürfe aus manchen Fachschaften anhören. Ihm wird unter anderem angekreidet, dass in seiner Amtszeit die Finanzen chaotisch geführt worden seien und Rechnungen auch schon mal länger liegen geblieben seien. Hagen entgegnet: „Als ich anfing, habe ich die Relikte meiner Vorgänger übernommen, und die Unterstützung des ehemaligen Haushaltsverantwortlichen blieb größtenteils aus. Der Vorstand war nicht wirklich in der Lage mich fachlich zu unterstützten.“ Auch den gewählten Studentenvertretern schiebt er eine gewisse Mitschuld zu: „Aus Unwissenheit und vielleicht auch Trotz haben die Gremiumsmitglieder fälschlicherweise angenommen, wir würden jedes Jahr Unmengen an Vermögen ins Folgejahr schieben.“ Jedoch fügt er in seiner Erklärung, die dem Akrützel vorliegt, am Ende hinzu, dass er selbst auch nicht frei von Fehlern sei. Für ein Interview erklärte er sich nicht bereit, schließlich habe er seit September keinen Einblick mehr in die Sachlage. „Die aktuelle Lage wird, wie schon so oft, aus Unwissenheit und Geltungsdrang schlicht falsch bewertet“, schreibt Hagen in seiner Stellungnahme. „Ein normaler Fehler“ Dies sieht Peter Held als jetziger Verantwortlicher für die Finanzen anders. „Ich gebe zu, wir hatten den Übertrag noch höher geplant, das war ein Problem, das langsam gewachsen ist. Darum war nicht ganz klar, woraus er sich zusammensetzt und richtig entsteht. Im Zwischenbericht, der mal im Gremium abgegeben wurde, war dieses Problem nicht so sichtbar. Da hätte man schon früher die Diskussion starten müssen.“ Geplant war vergangenes Jahr ein Übertrag von 90.000 Euro für 2012, letztendlich wurden es nur 34.000. Warum das Haushaltsloch nicht gesehen wurde, kann Peter selbst nicht beantworten. „Vielleicht hat Hagen sich da nicht so den Kopf gemacht, vielleicht hat er das Problem selber so nicht gesehen, das kann passieren, das ist ein normaler Fehler.“ Eine Verschwendung der Gelder im vorherigen Jahr wollen sich die beiden letztjährigen Vorstandsmitglieder Carola Wlodarski-Simsek und Stephanie Borck nicht vorwerfen lassen. Sie betonen, dass die Gelder nur sinnvoll ausgegeben worden seien und forderten deshalb auch eine Erhöhung der Semesterbeiträge für den Stura. „Wir haben jetzt eine zweite Prüfungsberatungsstelle und dann die zweite Servicestelle für den Kopierraum. Wir haben wesentlich mehr Aktionen, die Referate sind alle voll besetzt und arbeiten wie verrückt, was sehr toll und schön ist. Allgemein haben wir auch sehr viele externe Sachen gefördert. Viele Studigruppen und zivilgesellschaftliche Akteure kamen mit Anträgen zum Stura, und die haben wir auch immer genehmigt und denen das Geld gegeben. Deswegen ist der Übertrag auch so klein. Es gab eigentlich kaum Anträge, die abgelehnt wurden. Wenn, dann waren das sehr abstruse oder sinnlose Sachen. Aber ansonsten war das Gremium auch recht großzügig – was gut ist, weil die Studis davon sehr profitieren“, erklären Carola und Stephanie. Was sie bedauern, ist die Tatsache, dass vielen Studenten gar nicht auffallen würde, wenn ihre Beiträge für Theatervorstellungen oder Lesungen verwendet werden und sie dort dann nur einen günstigeren Eintritt zahlen müssen. „Das war ja auch das, was in der Kritik stand, dass die Aktionen vom Stura nicht ausreichend kenntlich gemacht wurden. Deswegen wurde befürchtet, dass das in der Studierendenschaft nicht so gut ankommt, wenn wir jetzt den Semesterbeitrag erhöhen“, sagt Carola. Stephanie merkt an, dass schon seit mehreren Jahren der Beitrag nicht mehr erhöht wurde. „Dazu kommt, dass wir in Thüringen eine der Unis mit den niedrigsten Semesterbeiträgen sind.“ Geistige und physische Abwesenheit Für schlecht halten sie hingegen die Kommunikation zwischen den Referaten und dem Gremium. „Nur wenige Gremiumsmitglieder sind tatsächlich aktiv in den Referaten, und wenige Leute aus den Referaten kommen in die Gremiumssitzungen. Vor allem die Leute, die ganz strikt für die Kürzungen waren, sind auch diejenigen, die nicht aktiv in den Referaten sind. Das ist dann problematisch, wenn ein Haushalt gemacht werden soll, ohne zu wissen worüber man eigentlich gerade entscheidet“, sagt Carola. Gemeint ist der RCDS. Tatsächlich kommen die Mitglieder der CDU-nahen Studentenvereinigung eher selten zu den Sitzungen. Doch auch die Jusos und Die Liste sind selten gesehene Gäste. Manche Stura-Mitglieder waren nur bei vier von zwölf der bisherigen Sitzungen anwesend. Andere haben bisher kein einziges Mal gefehlt. Bei der Stura-Sitzung am 10. Januar wird klar, wie ernst manch ein gewählter Studentenvertreter seine Arbeit nimmt. Neben denen die Bier trinken, gerne auch zwei, gibt es diejenigen die Zeitung lesen, in der Chipstüte rascheln und dann um 22 Uhr gehen, noch bevor der Haushalt verabschiedet wird. Besonders deutlich wird die Langeweile und geistige Abwesenheit bei einer Medizinstudentin, die für die Jusos im Gremium sitzt. Wenn ihr Blick nicht gerade auf das vor ihr liegende I-Pad gerichtet ist, schaut sie wie die anderen Mitglieder ihrer Fraktion abstimmen. Warum sie immer noch, trotz acht unentschuldigter Fehltermine, weiterhin ein Mandat hat, bleibt ein Rätsel. Dass so eine Sitzung nicht nur Spaß macht und sich in die Länge ziehen kann ist klar und wird bei einem Blick auf die Tagesordnung deutlich. Auf sechs Stunden ist sie angesetzt – bis 24 Uhr. Antrag, Gegenantrag, lange Argumentationen und Gegenstimmen folgen einander – und immer wieder der Beschluss über die Schließung der Redeliste. Der RCDS bleibt stur und will die Beiträge nicht erhöhen, stattdessen soll radikal bei den „linken“ Referaten gekürzt werden. Dies wollen die Vertreter von Stur-A-ktiv nicht hinnehmen und plädieren für die Erhöhung. Nach langer Diskussion können sich alle, ausgenommen der RCDS, auf eine Erhöhung von sieben auf acht Euro ab dem nächsten Wintersemester einigen. Trotzdem muss bei Mike Niederstraßers Haushaltsentwurf noch gekürzt werden. Um fast jeden zu kürzenden Euro wird dabei gefeilscht. Am Ende kommt doch noch der große Konsens zustande. Kurz vor zwölf wird der neue Haushalt in seiner sechsten Lesung von 20 Mitgliedern bei einer Gegenstimme angenommen, trotz der enthaltenen Erhöhung auch vom RCDS. Madlen Schwarzenberger rechtfertigt diese Wende ihrer Fraktion: Schließlich seien auch schon ein paar Veranstaltungen der Fachschaften ausgefallen. Schuld daran ist die Ausgabensperre, die so lange gilt, bis der Haushalt vom Stura und danach von Rektor Klaus Dicke verabschiedet wurde. Ausnahmen bestehen nur bei vertraglich verpflichtenden Zahlungen. Dank dieser Verträge konnte das Eulenfreunde-Festival des Campusradio in letzter Minute gerettet werden. Damit die Arbeit in den Fachschaften weitergehen kann, stimmte auch der RCDS am Ende für den Kompromissvorschlag. Kein Plan von Haushaltsplanung Das Gremium hätte ein „relativ großes Problem“ bekommen, wenn der RCDS seine Zustimmung zum Haushalt verweigert hätte, meint Peter. Die Kürzungen wären drastischer ausgefallen. „Das hätten viele nicht mitgemacht und somit wäre der Haushalt hundertprozentig nicht verabschiedet worden“, sagt er. Warum der RCDS in der Sitzung nicht selber Kürzungsvorschläge eingebracht hat, vermutet der Haushaltsverantwortliche: „Vielleicht haben sie jetzt nicht so den Plan von Haushaltsplanung, vielleicht durchsteigen sie das Thema nicht oder möchten nicht. Ich weiß es nicht.“ Selber gekürzt hätte er bei der Technik und den Campusmedien. Beim Campusradio würde er die Bezahlung des Musikredakteurs streichen. Stattdessen hätte er dieses Geld lieber auf die Referate und Arbeitskreise verteilt. Gerade dort würde Madlen aber am liebsten sparen. Wo genau, konnte sie jedoch nicht sagen. Stattdessen soll das übrige Geld an die Fachschaften verteilt werden. Dort würden die Studenten mehr vom Geld haben, so die Auffassung der Konservativen. Bei den Fachschaften werden neben Vorträgen vor allem die eigenen Partys finanziert, eine Aufgabe, die nicht im Landeshochschulgesetz festgeschrieben ist, also nicht zum Kernbereich der Studentenvertretung gehört. Dass der Stura einen Haushalt von über einer halben Million verwaltet, stört Rektor Dicke nicht, schließlich seien alle über 18: „Das Vertrauen muss ich einfach haben und damit müssen sie umgehen können. Dass das überwacht wird von Seiten der Universität ist darin begründet, dass jeder Umgang mit öffentlichen Geldern Kontrollen unterworfen sein muss.“ Bevor der Haushalt vom Rektor unterzeichnet wird, durchläuft er eine Prüfung der Finanz- und Rechtsabteilung, sowie zusätzlich noch der Rechnungsprüfung der Universität. „Wir werden uns das sehr genau ansehen“, sagt Dicke in Bezug auf die Semesterbeitragserhöhung. Auch die Fehltage will er prüfen: „Falls das gehäuft auftritt und es dazu führt, dass Sand ins Getriebe gerät und die Arbeit beeinträchtigt, gibt es ein Problem. Wenn das der Fall wäre und ich wüsste davon, dann würde ich bei den Besprechungen, die ich zweimal im Semester mit dem Stura-Vorstand habe, rückfragen, was da los ist.“ Dass es beim Stura, den Referaten und Fachschaften Probleme bei der Kommunikation untereinander gibt, ist sogar bis zu ihm vorgedrungen. Hätten die Gremien öfters über Finanzen mit dem Haushaltsbeauftragten gesprochen, wäre das Problem mit den geringen Überträgen vermutlich schon viel früher erkannt worden. Nicht nur aus aktuellem Anlass hat Dicke laut eigener Aussage schon mehrfach gesagt: „So kann das nicht weitergehen.“
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Ein Gespräch über Aufgaben und Hürden eines Stura Das Gespräch führte Maria Hoffmann Peer Pasternack ist Direktor des Instituts für Hochschulforschung an der Uni Halle-Wittenberg. Er forscht unter anderem zu Wissenschaftsgeschichte und Hochschulpolitik. Mit dem Akrützel sprach er über Engagement an der Hochschule, Zeitmangel und angemessene Entschädigungen. Foto: Pressestelle Uni Leipzig/Jan Woitas Wie hat sich die Hochschulpolitik nach der Wende in Ostdeutschland entwickelt? Es fing an mit einem Modell der studentischen Selbstverwaltung, das 1989 in vielen Diskussionen entwickelt wurde. Im Herbst 89 ging zunächst kaum jemand davon aus, dass es zwingend zu einer Vereinigung der beiden deutschen Staaten kommt. An den Ost-Hochschulen war das westdeutsche AStA-Modell gar nicht bekannt, und das dann selbstentwickelte war stark vom Rätemodell inspiriert. Damals bildeten sich überall Räte oder räteähnliche Strukturen, so auch Studentenräte. Als dann die Vereinigung der beiden deutschen Staaten und damit auch der beiden Hochschulsysteme auf die Tagesordnung gelangte, zeigte sich, dass sich dieses Modell stark von dem westdeutschen unterschied. Die ostdeutsche Studierendenselbstverwaltung beruhte nicht auf Listen, die gewählt werden können, und setzte keine politischen Gruppierungen voraus. Stattdessen gab es Personenwahlen, die in der Regel über Fachschaftskandidaten zustande kamen. Es herrschte eine Auffassung, die nur vor dem Hintergrund der FDJ-Erfahrung an den DDR-Hochschulen verstanden werden kann: Die FDJ hatte für sich ein studentisches Vertretungsmonopol in Anspruch genommen, aber zuerst die Politik gegenüber der Studentenschaft vertreten, erst danach im Einzelfall auch studentische Anliegen gegenüber der Politik. Die Studentenräte wollten nun zum einen die Studierenden vertreten und zum anderen möglichst alle vertreten: „Quasigewerkschaftlich“ wurde das damals genannt. Eine parlamentsähnliche Organisationsform mit politischen Gruppen, die um Anteile von Sitzen im Stura konkurrieren, wurde da kritisch gesehen. Dieses ostdeutsche Modell ist dann in Grundzügen, zum Teil optional, in die neuen Landeshochschulgesetze aufgenommen worden. An sehr vielen ostdeutschen Hochschulen ist das Stura-Modell infolgedessen bis heute das vorherrschende. Welchen Einfluss hatte dieses Stura-Modell? Es hat manche Sachen damals erleichtert. Insbesondere die politische Polarisierung innerhalb der Studierendenschaften war dadurch weniger stark, als es von westdeutschen Hochschulen bekannt ist. Es hatte aber auch Nachteile, weil ein Gremium, das grundsätzlich alle vertreten möchte, auch eingeschränkt ist in seiner Fähigkeit, sich besonders deutlich hochschulpolitisch zu positionieren. Stattdessen war das häufig sehr – manchmal wohl auch zu sehr – kompromissorientiert. Das scheint mir heute auch der Fall zu sein. Welche Aufgaben und welche Rolle würden Sie einem Stura heute zuschreiben? Was hat sich gewandelt? Geändert hat sich zunächst, dass sich der Stura nicht mehr fortwährend legitimieren muss. Er ist in den Hochschulen akzeptiert als die Struktur der Selbstverwaltung der Studierenden. Das musste am Anfang erst einmal durchgesetzt werden. Nachdem die Hochschulgesetze dann im Jahre 1991 verabschiedet waren, waren sie zwar formal legitimiert, aber sie mussten noch darum kämpfen, auch inhaltlich anerkannt zu werden: als Partner, Ansprechgremium und als dasjenige Gremium, das die studentischen Interessen bündelt. Eine Kontinuität ist, dass die Studentenräte relativ stark auf Mitwirkung fokussiert sind und als solche von den Universitäts- und den Fakultätsleitungen ernst genommen werden. Man erwartet von ihnen, dass sie die studentischen Positionen erheben, bündeln und vertreten. Das fällt allerdings ziemlich schwer, weil es gewisse Schwierigkeiten mit der Mobilisierungsfähigkeit der Studierenden gibt. Infolgedessen werden dann häufig die persönlichen Präferenzen derjenigen, die die Sprecherpositionen bekleiden, stark wirksam. Dabei ist eine besondere Schwierigkeit der letzten Jahre, dass es durch das Bologna-Regime für Studierende schwieriger wird, die Zeit zu finden, um sich an studentischer Interessenvertretung oder Meinungsbildung zu beteiligen. Ist es schwierig alle Studenten unter einen Hut zu bekommen, um sie angemessen vertreten zu können? Ja, sie unter einen Hut bringen zu können, würde voraussetzen, dass klare Artikulationen stattfinden. Es herrscht hier allerdings Nicht-Artikulation von Interessen vor, und dann müssen diejenigen, die gewählt sind, von vermuteten Interessenlagen der von ihnen zu vertretenden Klientel ausgehen. Sie müssen aufgrund von Alltagsgesprächen Vermutungen darüber anstellen, was das studentische Interesse zu einem bestimmten Thema ist. Was müsste sich ändern, damit man auch bei komplexeren Themen das Klima besser einfangen kann? Wegen der eng getakteten Studienprogramme ist es schwer, zu Angelegenheiten des Faches, der Fakultät oder Universität zusammenhängende Positionen zu entwickeln, weil den Studenten die Zeit fehlt, sich damit zu beschäftigen. Man müsste also das Studium von allzu restriktiven zeitlichen Bedingungen befreien. Das wäre auch aus anderen Gründen durchaus sinnvoll. Die Strukturierung, die durch den Bologna-Prozess in die Curricula gebracht worden ist, sollte ein Angebot an die Studierenden sein, und es sollte möglich sein, von diesem Angebot Gebrauch zu machen oder eben nicht. Das heißt, dass man auch unterschiedliche Studiergeschwindigkeiten zulässt, die es ermöglichen, dass man zeitliche Freiräume hat, um neben dem Studium auch andere Dinge zu betreiben, sei das nun studentische Interessenvertretung oder die Mitwirkung im Unichor. Es geht ja im Studium auch um Persönlichkeitsentwicklung. Ist die Arbeit im Stura auch eine Art „politische Übung“? Ja, aber da würde ich differenzieren, wie gut das ist. Eher problematisch ist es wohl, wenn man studentische Interessenvertretung als etwas begreift, mit dem man sich lediglich die Techniken aneignet, um sich später in einem „richtigen“ politischen Betrieb angemessen durchsetzen zu können. Das entwertet die studentische Interessenvertretung. Die sollte zunächst aufgrund von realen Bedürfnissen und Notwendigkeiten an der Hochschule betrieben werden. Diejenigen, die sich an dieser Interessenvertretung beteiligen, nehmen aber massiven Erfahrungsgewinn mit, der sich dann sowohl in politischen als auch beruflichen Zusammenhängen positiv auswirken kann, weil es eine kooperative Arbeit ist, in der man sich durchsetzen muss, sozial wie auch argumentativ. Das sind Dinge, die sich nicht nur in einer anschließenden politischen Karriere positiv auswirken können, sondern für das ganze Leben einen Zugewinn an Erfahrung bringen. Aber das sehen Sie eher als Nebenprodukt aus der Notwendigkeit einer Studierendenvertretung? Es sollte so sein, dass man sich in jeder Lebenslage für die gemeinschaftlichen Angelegenheiten interessiert und gegebenenfalls auch engagiert. Das ist für eine mündige Bürgergesellschaft eine Grundvoraussetzung, damit sie funktionieren kann. Insofern ist die Universität nur ein Ort von vielen, an dem man sich biografisch für eine bestimmte Zeit aufhält und den man genau deshalb mitgestalten sollte. Aber man sollte das nicht instrumentell, als eine Art politische Lehrlingszeit, auffassen. Für wie wichtig erachten Sie Kompetenzen bei der Mitarbeit im Stura? Das ist ein großes Problem für die studentische Selbstverwaltung, weil es fortwährend schnelle studentische Generationenwechsel gibt und es infolgedessen Wechsel in den Ämtern geben muss. Das wird verschärft durch die Bologna-Strukturen. Durch die beiden Studienzyklen wechseln viele nach dem Bachelor die Universität und investieren dann zwei oder drei Jahre in das Masterprogramm. Das ist relativ kurz, um sich in die speziellen Bedingungen vor Ort einzuarbeiten und sich einzubringen. Da wäre, um Kompetenzen zu sichern, ein Erfahrungstransfer von einer studentischen Generation zur nächsten nötig. Das gelingt in den meisten studentischen Vertretungen nicht. Wie ist das zum Beispiel bei einem Haushaltsverantwortlichen, der mit großen Summen und öffentlichen Geldern umgehen muss? Hier gelangen die meisten Studentenvertretungen zu der Mischstruktur, dass es einen oder eine hauptamtliche Angestellte gibt, die sich mit den Finanzen befasst, und einen Finanzreferenten, der versucht, sich so weit einzuarbeiten, dass die Finanzsachbearbeitung nicht die hochschulpolitische Arbeit über die Finanzen steuern kann. Das Modell hat sich als recht erfolgreich erwiesen. Wenn die Finanzsachbearbeitung viele Jahre für die studentische Vertretung tätig ist, akkumuliert sie viel Insiderwissen und kann dadurch in die Versuchung geraten, die inhaltliche Arbeit des Stura über die Steuerung von Finanzströmen zu beeinflussen. Das sollte nicht passieren. Deswegen muss die Zeichnungsberechtigung bei einem gewählten Finanzreferenten liegen, aber auf der Grundlage einer professionellen Finanzsachbearbeitung, damit keine technischen Fehler passieren, die mit der hochschulpolitischen Arbeit der Studierendenvertretung gar nichts zu tun haben. Der Finanzreferent oder die -referentin ist so auch entlastet von diesem technischen Kram. Man muss nur Willens sein, eine Personalstelle dafür zu bezahlen, die aus studentischen Mitgliedsbeiträgen finanziert wird. Inwieweit kann der Stura als Arbeitgeber fungieren? Die meisten Studentenräte an Universitäten haben Angestellte, und diese sollten immer nur dienstleistende Funktionen wahrnehmen. Andernfalls können sie in die Lage kommen, die inhaltliche Arbeit zu bestimmen, was unter Umständen den Mehrheitsbeschlüssen der Studentenvertretungen nicht entspricht. Aufwandsentschädigungen sollte man an gewählte Vertreter zahlen, die eine Funktion wahrnehmen, die sehr intensiv Zeit absorbiert. Wenn sich das zwischen 25 und 50 Prozent des Zeitbudgets bewegt, müsste eine Aufwandsentschädigung gezahlt werden, weil es sonst schwierig wird, Leute zu finden, die das überhaupt machen. Wenn man 25 Prozent seiner Zeit in Vertretungsarbeit investiert, muss man davon ausgehen, dass sich auch das Studium um 25 Prozent verlängert. Aufwandsentschädigungen sind eine höchst preiswerte Variante, Engagement zu vergüten, weil hier keine Lohnnebenkosten anfallen, was bei Angestellten der Fall ist.
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Ein Student erzählt von seiner rechtswidrigen Verhaftung Das Gespräch führte Steffen Elsner Sven Schwabe, Student an der FSU, wurde 2007 in Heiligendamm für sechs Tage in Polizeigewahrsam genommen. Anschließend trat er den Gang durch die Institutionen an und verklagte Deutschland schließlich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Erst dort wurde ihm Recht gegeben und seine Festnahme als rechtswidrig verurteilt. Foto: Steffen Elsner Warum hast Du Dich entschieden nach Heiligendamm zu fahren? Wir wollten gegen die ungerechte und aus unserer Sicht illegitime Politik der führenden acht Industrienationen protestieren. Die propagieren ein Wirtschaftssystem, das Reichtum und Privilegien für die reichsten fünf bis zehn Prozent der Menschen schafft, während der Großteil der Weltbevölkerung darunter zu leiden hat. Wie habt Ihr die ersten Protesttage erlebt? Wir haben an einer großen Demonstration am 2. Juni in Rostock teilgenommen. Die ist ziemlich eskaliert. Am Abend danach haben wir in einem Camp übernachtet. Dort haben Leute erzählt, ein Freund von ihnen sei in Polizeigewahrsam gekommen. Da sie kein Auto hatten, haben mein Freund und ich sie zum Gefängnis gefahren. Auf dem Parkplatz der JVA in Waldeck kam es dann zur Polizeikontrolle. Sie haben unsere Personalien kontrolliert oder wollten das nach ihrer Aussage zumindest. Dann haben sie uns äußerst brutal zu Boden gebracht und festgenommen. Mein Freund ist fast bewusstlos geworden. Er hatte schwere Blutungen am ganzen Kopf und eine Gehirnerschütterung. In Folge der Gewaltanwendung haben die Beamten unser Auto durchsucht. Mein Freund und ich wurden abgeführt, unsere Mitfahrer zuerst auch, dann aber wieder freigelassen. Wie hat die Polizei Eure Verhaftung nachher gerechtfertigt? Bei der Durchsuchung des Wagens fand die Polizei im Kofferraum die beiden Transparente auf denen „Freedom for all prisoners“ und „Free all now“ stand. Das wurde vom Amtsgericht Rostock zum Anlass genommen, uns sechs Tage in Polizeigewahrsam zu sperren. Der Aufruf zur Gefangenenbefreiung sei eine Straftat. Weder dass wir keine Waffen dabei hatten, noch dass außer uns niemand auf dem Parkplatz war, ließ deutsche Gerichte an ihrem Urteil zweifeln. Von uns neun Leuten ging überhaupt keine Gefahr aus. Wir waren vielleicht bloß zur falschen Zeit am falschen Ort. Hatte das brutale Vorgehen Konsequenzen für die Polizisten? Wir haben eine Klage eingereicht wegen Körperverletzung im Amt. Es gab dann ein Verfahren vor dem Amtsgericht Rostock. Der Polizist wurde allerdings freigesprochen. In dem Moment, in dem die Körperverletzung stattgefunden hat, hat angeblich gerade keiner hingeschaut oder sei mit anderen Dingen beschäftigt gewesen. Wie ging es dann nach eurer Verhaftung weiter? Wir wurden in eine Gefangenensammelstelle in Rostock gebracht. Am nächsten Tag hat uns der Amtsrichter zu Polizeigewahrsam verurteilt. Als erste G8-Protestanten kamen wir in die JVA in Bützow. Dort angekommen, mussten wir uns erstmal nackt ausziehen. Zuerst war ich 23 Stunden in Einzelhaft. Nur in einem abgeranzten Raum: Gitterstäbe vor den Fenstern und diese Tür, die hinter einem zuknallt. Uns war vollkommen unklar wie es weitergeht. Ich wurde dann nach dem Tag mit meinem Freund zusammengesperrt. Wie war es im Gefängnis für euch psychisch und physisch? Uns wurde körperlich nicht allzu groß zugesetzt. Und auch mit dem Wissen, dass man nach einer Woche wieder rauskommt, ist die Zeit wenigstens begrenzt. Es gibt noch eine ganz andere Bandbreite von Leuten: Manche bleiben mehrere Jahre in Haft und es gibt Leute wie Oury Jalloh, die in Polizeigewahrsam sterben. Und trotzdem ist es so, wenn man in diese Zelle reinkommt, ist das gar nicht so leicht mit der Realitätserfassung. Ich habe mich am Ende wirklich gefragt: Was habe ich falsch gemacht? Zu zweit war das schon besser, weil man sich dann austauschen konnte. Ihr habt ja sicher versucht, möglichst schnell wieder rauszukommen. Was waren Eure Schritte? In Gewahrsam haben wir natürlich sofort Anwälte angerufen, die sich dann sofort aufopfernd um uns gekümmert haben. Von etwa 1.100 Präventivfestnahmen während des G8-Gipfels waren 1.000 rechtswidrig. Für sie war sofort klar, dass das auch bei uns der Fall ist. Unsere Anwältin sollte am nächsten Tag vor Gericht zum Gefährdungspotenzial der Transparente Stellung nehmen. Da war sie vollkommen baff, was solle sie denn da ausführen. „Freedom for prisoners“ ist doch eine legitime Forderung, die man stellen kann. Vor allem wenn in Rostock 1.000 Menschen rechtswidrig eingesperrt sind. Wie ging es weiter, als Ihr nach den ersten Klagen nicht freigesprochen wurdet? Für unsere Anwältin war das eigentlich ein einfacher Prozess. Wir haben uns noch während der Haft bis zum Oberlandesgericht vorgeklagt und nach der Entlassung eine Klage beim Bundesverfassungsgericht vorbereitet, aber unser Einspruch wurde abgewiesen. Alle deutschen Gerichte meinten, es sei alles rechtens gewesen. Das hat uns schockiert. Was dachtet Ihr, als Ihr erfahren habt, dass Ihr auch beim Bundesverfassungsgericht keinen Erfolg mit Eurer Klage habt? Wenn man mitkriegt, dass vom Amtsgericht bis zum Bundesverfassungsgericht alle sieben Instanzen unseren Gewahrsam bestätigt haben, denkt man schon: Das kann doch nicht wahr sein. Ihr habt Euch dann nochmal entschlossen, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu klagen. Erkläre doch mal, wie Ihr zu dieser Entscheidung gekommen seid. Mein Freund, unsere Anwälte und ich haben sehr viel Ressourcen und Zeit investiert, um immer dran zu bleiben. Wir haben gesagt, dass das ein Fall ist, der nicht nur uns angeht, sondern für die Rechtsprechung insgesamt von Bedeutung ist. Ihr habt vier Jahre auf das Urteil warten müssen und Recht bekommen. Wie lief das Verfahren vor dem EGMR ab? Es wird alles schriftlich gemacht. Man schildert seinen Fall und die Rechtsbrüche. Die Bundesregierung hatte dann die Möglichkeit zur Stellungnahme. Zu einem bestimmten Zeitpunkt kommt es dann auf die Agenda. Auf die Entscheidung haben wir jetzt viereinhalb Jahre gewartet. Es schauen unheimlich viele Menschen, was dort gemacht wird und wer dort aus welchen Gründen verurteilt wird. Es gab ein unglaublich großes Echo in den Medien. Wie sah das Urteil genau aus? Wir haben wirklich in fast allen Punkten Recht bekommen. Deutschland hat gegen grundlegende Menschenrechte, das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit in voller Bandbreite verstoßen. Interessant ist, dass der EGMR in seinem Urteil noch direkte Hinweise gegeben hat, dass der polizeiliche Präventivgewahrsam, wie er in Deutschland durchgeführt wird, allgemein problematisch sein könnte. Er wird im Moment regelmäßig angewendet, um Leute vorsorglich, aufgrund vager Vermutungen, für mehrere Tage einzusperren. Man bestraft Menschen dafür, dass sie politisch aktiv sind. Der EGMR hat Euch am Ende jeweils 3.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen. Was hast Du damit vor und hat es sich dafür gelohnt? Beim G8-Gipfel waren Anwälte von der Roten Hilfe und vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälte-Verein aktiv, weil im Vorfeld schon klar war, dass die Bundesrepublik dort im großen Stil Menschenrechte verletzen wird. Ohne deren Hilfe wäre der Prozess am Ende nicht möglich gewesen. Daher ist man denen auf jeden Fall zu Dank verpflichtet und es ist mir wichtig, dass wir einen Großteil des Schmerzensgeldes diesen Organisationen zukommen lassen wollen. Uns war klar: Es geht um Demokratie und Menschenrechte, in Deutschland und Europa. Wir wollten das Verfahren führen, weil wir in Zukunft nicht darauf verzichten wollen, von unseren Grundrechten Gebrauch zu machen. Ich kenne aber sehr viele Menschen, die gerade infolge solcher Erlebnisse aufhören. Das kann ich nachvollziehen. Was wird sich in Deutschland nun ändern? Welche Folgen sind absehbar? Es ist schon eine Erleichterung für uns, diesen offensichtlichen Rechtsbruch als solchen bestätigt zu bekommen. Über Konsequenzen für die jetzige Rechtsprechung in Deutschland wird diskutiert. Es geht weniger um die Politik, sondern um die Polizeipraxis. Die muss sich jetzt stark einschränken. Es ist abzuwarten, wie die Polizei damit umgeht. Das Urteil hat im gesamteuropäischen Kontext unheimlich starke Resonanz ausgelöst. Meistens ist es nämlich die BRD, die andere Staaten für Menschenrechtsvergehen rügt.
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Vom alltäglichen Alkoholmissbrauch unter Studenten Von Maximilian Gertler Die Überreste einer typischen WG-Party. Foto: Maximilian Gertler Mittwoch, halb fünf Uhr morgens. Joscha wacht auf. Ein durchdringender Bass umgibt ihn, der Raum ist in ein fahles Rot getaucht. Plötzlich spürt er einen Brechreiz. Joscha kann es nicht mehr halten und übergibt sich direkt an Ort und Stelle. Der Abend im Kassa ist gelaufen. Er holt seine Sachen und torkelt nach Haus. Am nächsten Tag feiert ein Kumpel von Joscha in seinen Geburtstag rein. Der Kater von gestern ist zwar noch deutlich spürbar, aber gegen zwei bis drei Konterbiere ist offenbar nichts einzuwenden. Für manche Studenten mag sich das nach Alltag anhören, und für die nächste Party ist es eine lustige Anekdote, wenn man in angeheiterter Runde von seinem letzten Absturz erzählen kann. Alkohol und das Gespräch darüber verbindet. Regelmäßiger Alkoholkonsum scheint unter Studenten eine völlige Akzeptanz zu genießen. Und die Uni macht heiter mit: Rektor Dicke überreicht feierlich die ersten Biere des Unijahres an die Ersties, in der Mensa ist der begehrte Gerstensaft auch erhältlich und Glühweinstände im Foyer am Campus gibt es um die Weihnachtszeit praktisch jeden Tag. Auch die Fachschaften lassen sich nicht lumpen und spendieren zu Semesteranfang und -ende hunderte Liter des süffigen Giftes. Denn nichts anderes ist Alkohol: ein Nervengift. So wurde in einem Drogenranking der Universität Bristol 2010 Alkohol zur gesundheitsschädlichsten Droge gekürt, gerade aufgrund seiner schädlichen Folgen nicht nur für Körper, sondern auch für die Gesellschaft. Einer geht noch Samstag: Joscha sitzt mit Freunden in der Küche – vorglühen für eine WG-Party später am Abend. Nach ein paar „Bierchen“ werden Mischgetränke aus dem Kühlschrank gezaubert: Wodka‑O, Wodka-Energy und Wodka-Cola. Diese sind teils für den späteren Verzehr gedacht, damit auf der WG-Party nicht auf dem Trockenen gesessen werden muss. Ein paar alkohollastige Abende mit Freunden: Lässt sich da schon von Alkoholmissbrauch sprechen? Jörg Wittemann von der Drogenberatungsstelle des Studentenwerks Jena redet von „klaren diagnostischen Kriterien, die leicht voneinander abweichen. Es gibt die ICD10 und das DSM IV“. Hinter diesen kryptischen Abkürzungen verbergen sich Klassifikationsmodelle. Hierbei werden Aussagen formuliert, auf die jeder potenziell Betroffene für sich antworten muss. Wenn mehrere Kriterien zutreffen, lässt sich von einem Alkoholmissbrauch sprechen. Dazu gehört zum Beispiel ein starker Konsumwunsch, eine verminderte Kontrollfähigkeit, das Trinken zu beenden oder dass immer mehr Alkohol zu sich genommen werden muss, um einen bestimmten Pegel zu erreichen. Wer vermutet, ein Alkoholproblem zu haben, sollte sich an die Suchtberatung des Studentenwerks Thüringen wenden. „Grundsätzlich sind wir eine erste Anlaufstation. Wir bieten Beratung für Studenten im Umgang mit Alkohol“, berichtet Jörg Wittemann. So ist eine problemspezifische Beratung möglich, nicht aber eine Therapie. Hierzu verweist die Suchtberatung auf andere Stellen, wie die Suchthilfe Thüringen, das Gesundheitsamt oder entsprechende Kliniken. Jeder Dritte gefährdet Aktuelle Zahlen zum Alkoholmissbrauch unter Studenten zeigen die Wichtigkeit solcher Beratungsstellen. Das Zentralinstitut für Seelische Gesundheit in Mannheim geht davon aus, dass jeder dritte Student in Deutschland ein Alkoholproblem hat. Speziell für Jena gibt es hierzu keine Erhebungen. Zur Suchtberatung des Studentenwerks kamen im Jahr 2011 nur fünf Menschen mit einem Suchtproblem als Beratungsanlass, wobei aber auch andere Drogen beinhaltet sein können. Das klingt erstmal wenig, aber „in einigen Fällen melden sich Ratsuchende auch mit anderen Problemen und erst im Verlauf kommt das Thema Alkohol zutage“, erzählt Wittemann. Auch wenn von einer tatsächlichen Sucht noch nicht zu sprechen ist: Seinen Konsum sollte jeder hinterfragen. Dienstag: Eine knappe Woche ist seit Joschas Absturz im Kassa vergangen. Heute Abend ist Glühweintrinken bei Kommilitonen angesagt. Der Freizeitstress scheint ihm keine Pause vom Alkohol zu gewähren. Eine Woche – vier mal voll. Joscha greift nicht, noch nicht, aus purem Verlangen zur Flasche. Seinen Alkoholkonsum glaubt er unter Kontrolle zu haben. Er beruhigt sich damit, dass er noch genug soziale Anlässe findet, um nicht alleine zu trinken.
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Otto-Dix-Ausstellung in der Orangerie und im Otto-Dix-Haus Von Nadja Demel Otto Dix retrospektiv: Im Vordergrund rechts „Doppelbildnis Dix-Günther“ (1920), links „John Penn“ (1922) und hinten in der Mitte „Selbstbildnis mit Jan“ (1930). Foto: Stadtverwaltung Gera Prüfend schaut der Künstler hinter seiner Staffelei hervor. Sein Gesichtsausdruck ist streng, fast schon grimmig. Sein Blick durchdringt den Beobachter, er wirkt höchst konzentriert – so präsentiert sich Otto Dix auf einem Selbstbildnis aus dem Jahr 1926. Anlässlich seines 120. Geburtstags zeigt seine Heimatstadt Gera Werke aus dem Leben des Künstlers. Die Retrospektive ist auf die Orangerie und das Otto-Dix-Haus, das Geburtshaus des gelernten Dekorationsmalers, verteilt. Der Besucher wird dabei durch alle Schaffensphasen geführt. Beginnend mit impressionistischen Ölgemälden, zumeist Landschaftsdarstellungen aus den Regionen Gera und Dresden, wo Dix Schüler der Kunstgewerbeschule war, führt die Exposition schnell zu einer seiner größten Leidenschaften: der Porträtkunst. Die unverwechselbare Mischung aus Realismus und Karikatur machte Dix zu einem der bedeutendsten Porträtisten des 20. Jahrhunderts. Mit Kreide, Bleistift und Kohle gab Dix die Erscheinungen seiner Freunde wieder – oftmals höchst kritisch und wenig beschönigend. Anders als bei seinen anfänglichen Werken wandte sich sein Stil in der Porträtkunst deutlich dem Expressionismus zu. Auf Selbstbildnissen zeigte er sich selbstbewusst als Künstler. Der strenge Blick und ein harter Gesichtsausdruck wurden dabei zu seinen Markenzeichen. Eines der zentralen Themen in Dix‘ Arbeit ist die künstlerische Verarbeitung seiner Erlebnisse im Ersten Weltkrieg. Die Bilder im nächsten Abschnitt der Ausstellung spiegeln durch die Darstellung von Verwundeten, Krüppeln und Leichen die Grausamkeit des Krieges wider. Mit Bleistift und Tusche hielt Dix die Ereignisse dieser Zeit fest; Totenköpfe und blutige Schlachtfelder sind nur einige der düsteren Motive. Auch die Zustände der Nachkriegszeit waren bei ihm Thema. So finden sich bei seinen Werken der 20er Jahre Bildnisse von Kriegsversehrten, Prostituierten, schwangeren Frauen, Menschen in sozialen Randgruppen und Arbeitslosen. Der sozialkritische Anklang in Dix‘ Bildern unterscheidet ihn von den meisten anderen zeitgenössischen Künstlern. Bilder des Krieges Während der 20er Jahre entstand auch das Monumentalgemälde „Der Schützengraben“, eines der bedeutendsten Kriegsbilder dieser Zeit, das mittlerweile aber verschwunden ist und in Russland vermutet wird. Die Ausstellung in der Orangerie zeigt in einem abgetrennten Raum eine Auswahl weiterer verschollener Bilder auf Leuchttafeln. Zum „entarteten Künstler“ degradiert, musste Dix während der NS-Zeit den Verlust einiger seiner Bilder hinnehmen. Rund 260 seiner Arbeiten wurden beschlagnahmt. Einige wurden verkauft, manche sogar zerstört. Die Sammlung der Bilder in der Orangerie setzt insbesondere den stilistischen Wandel von Dix‘ Bildern während des Nationalsozialismus in Szene. Der Künstler wandte sich wieder der Landschaftsmalerei zu, nun jedoch mit religiöser Thematik. So malte er 1939, unter Verwendung von altmeisterlichen Techniken, das Abbild vom „Heiligen Christophorus“ für den Besitzer der Köstritzer Schwarzbierbrauerei. Dix erhielt zu dieser Zeit noch immer viele Privataufträge. Auch während seiner Kriegsgefangenschaft in Frankreich war Otto Dix die Kunst ein inneres Bedürfnis. Nach seiner Rückkehr wurde sein Stil impulsiver und expressionistischer. In seinen Bildern fanden sich jetzt Trümmer- und Ruinenelemente, wie im Bild „Hiob“ aus dem Jahr 1946. Die gedeckten Farben verbreiten eine gedrückte Stimmung. Das Bild macht das Leid der Kriegsopfer und die Ausmaße der Zerstörung deutlich. Zurück zur Landschaft Im Gegensatz zur Ausstellung in der Orangerie thematisiert die Sammlung im Otto-Dix-Haus insbesondere die frühe und späte Landschaftsmalerei. Dort finden sich auch viele Bilder von Gera und der Region. Auch sind Porträts aus den 50er und 60er Jahren zu sehen, eine Zeit, in der Dix‘ Arbeit von Melancholie und politischen Anklängen geprägt ist. Das „Grafische Kabinett“ des Hauses präsentiert zusätzlich 46 gezeichnete Feldpostkarten aus dem Ersten Weltkrieg. Die Retrospektive zeigt nicht nur die Werke eines außergewöhnlichen deutschen Malers und Grafikers des 20. Jahrhunderts, sondern führt auch durch das bewegte Leben eines Mannes, der Soldat in zwei Weltkriegen war und viel Leid erfahren musste. Seine stilistische Vielfalt wird in der Schau nicht nur deutlich gemacht, sondern auch im Zusammenhang mit den historischen Hintergründen erläutert. Zu sehen ist die Ausstellung noch bis zum 18. März, immer dienstags bis sonntags und an Feiertagen von 11 bis 18 Uhr. Öffentliche Führungen finden in der Orangerie samstags und sonntags um 14 Uhr und im Otto-Dix-Haus donnerstags um 16 Uhr statt.